Wahlen 2015: Wer oder was ist glaubwürdig?                                  von Pat Meyer

(Artikel vom 3. Oktober 2015)

 

Glaubwürdig ist in Wort und Tat gelebte Politik. Wird sie, wie Ware, den Konsumenten verkauft, betrügen die Verkäufer solcher Politik, nebst dem Wahlvolk, sich selbst. So mag es z.B. auf kommunaler Ebene  opportun sein "sackstarke Köpfe" statt Partei(programme) zu wählen; auf der Ebene von National- und Ständeratswahlen kann dies leicht zur Farce werden. Rücken doch Medien die Parteikader mehr in den Fokus als die zentralen Anliegen einer Partei.
So wird etwa vom GLP-Ceo Bäumle, vom FDP-Ceo-Stv. Wasserfallen oder von der GB-Co-Präs. Rytz mehr Persönliches berichtet, statt von parteilich-sachpolitschen Zielsetzungen im Kontext zur aktuellen Grosswetterlage. D.h. die Verpackung (arenataugliche Köpfe) ist wichtiger als der Inhalt (ausdifferenzierende Programmschwerpunkte). Alles medienwirksam arrangiert, aber insgesamt nicht sehr glaubwürdig.

Eher unglaubwürdig wird es bei Verpackungskünstlern wie SP-Levrat und CVP-Darbellay. Der "Mitte"-Bürgerliche und der gewendete Sozialdemokrat werden es tunlichst vermeiden etwas zum Niedergang der sozialen Marktwirtschaft, inkl. selbst produziertem Euro-Finanzdesaster und herbei politisierter Flüchtlingsproblematik, in den EU-Ländern (EU=Friedensprojekt?) zu sagen. Aber gemeinsam werden sie energisch gegen die "fremd und fehl am Platz" (Zitat SP-NR Wermuth) agierende "bürgerliche Rechte" im eigenen Land ankämpfen. Denn diese "wolle uns von Europa und der Welt abschotten, wolle Grosskonzerne und Reiche weiterhin privilegiert behandeln, wolle keine gerechtere Verteilung erreichen, da die reichsten 2 Prozent in der Schweiz doch gleich viel Vermögen wie die anderen 98% besässen" etc. Hingegen will SP-Levrat folgendes: "Dass es allen gut geht, nicht nur ein paar wenigen. Anständige Löhne für alle. Lohngleichheit zwischen Mann und Frau. Denn wahrer Fortschritt hat das Ziel, allen Menschen ‒ egal welcher Herkunft ‒ ein gutes Leben in und mit der Gesellschaft zu ermöglichen. Eine Schweiz für alle statt für wenige." ‒ Wow!

Auch für die beiden Parteichefs SP und CVP ist 2015  d i e  entscheidende Richtungswahl anstehend, wenn auch aus ganz anderem Grund. Sie befürchten nämlich massive Sitzgewinne für die "bürgerliche Rechte"! Konkret könnte z.B. der "gemeinsame Feind" den stark wackelnden 10. Nationalratssitz in Luzern ergattern. Deshalb schloss man sich mit Listenverbindungen zum SP-GB-GLP-Block resp. zum "mitte"-bürgerlichen CVP-FDP-BDP-EVP-Block zusammen, um so gemeinsam gegen die SVP und ihre Zugewandten anzutreten. Ein Déjà-vu-Erlebnis.

Was tut die viel geschmähte "Blocherpartei" SVP wirklich? Sie besetzt im Wahlkampf souverän 
d a s  zentrale Thema der Schweiz: Unser eigenständiges Verhältnis zu den EU-Nachbarländern und zum Fehlkonstrukt EU im Besonderen. Ihre erfreulich sachbezogene Sonderausgabe des SVP-Kuriers behandelt drei Schwerpunkte, nämlich HEIMAT, SICHERHEIT, MOBILITÄT. Beim ersten Thema geht's um Innenpolitik: Selbstbestimmung in Freiheit; beim zweiten um Aussenpolitik: Sicherheit Tag und Nacht: Ohne Grenzen keine Sicherheit; drittens um das umstrittene Allerweltsthema MOBILITÄT.        (Bei letzterem Thema distanziert sich allerdings unsere Bewegung ganz klar, aus ökologischen Gründen, von der Position der SVP.)

Nun liebe LeserInnen und WählerInnen, welcher glaubwürdigen Partei oder wenn's sein muss, welchem "glaubwürdigen Kopf", geben Sie am 18. Oktober ihre Stimme?  Zum Schluss vielleicht noch dies: Welche(r) Partei-Co-PräsidentIn traf sich letzten Donnerstag in Zürich (LakeSide) zum Podium mit äusserst profilierter deutscher Politik, mit der klugen Sahra Wagenknecht und Partner Oskar Lafontaine, Mitbegründer Die Linke?
Unsere Bewegung empfiehlt jene Partei zur Wahl, auf die das Obgenannte zutrifft und die am glaubwürdigsten die Interessen einer direktdemokratischen Schweiz wahrt und wahren will.



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